Partei für Lebensqualität

Die Idee

Gegenwärtig werden politische Entscheidungen oft mit Wettbewerbsfähigkeit, Wachstum und Arbeitsplätzen begründet und fallen oft zu Gunsten ökonomischer Interessen aus. Politik sollte sich aber am Erhalt und der Verbesserung der Lebensqualität aller Menschen (jetzt und zukünftig sowie lokal und global) orientieren. Die Initiative zur Gründung einer "Partei für Lebensqualität" ist der Versuch, sich konstruktiv und anschlussfähig mit den großen Herausforderungen (z. B. soziale Spaltung, Klimawandel, Gewalt, Ressourcenknappheit, globale Ungleichheit, Digitalisierung) auseinanderzusetzen und dabei den politischen Diskurs möglichst positiv zu beeinflussen.

Unser Wertegerüst und Politikansatz lässt sich folgendermaßen zusammengefassen:

Mehr Details finden sich in unserem Grundsatzprogramm.


Konkrete Forderungen

Unsere politischen Vorstellungen sind im PLQ-Grundsatzprogramm umfassend dargestellt. Daraus ergeben sich folgende konkrete Forderungen (Klicken für Details):

Menschenwürde ernst nehmen: Faire Asyl- und Integrationspolitik!

Grundsätzlich gilt: Wir setzen uns für eine Welt ein, in der die Beschränkung der Freizügigkeit durch nationale Grenzen überflüssig ist. Die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse aller Menschen ist unser Ziel. Die grundsätzliche Politik der PLQ hat die Bekämpfung klassischer Fluchtursachen wie humanitäre Notlagen oder Menschenrechsverletzungen als Ziel. Diese Maßnahmen wirken aber erst langfristig.

Irregulären Migration ist sowohl für die betroffenen Menschen als auch für die beteiligten Länder hochproblematisch. Aus grundsätzlicher humanitärer Verantwortung und in Anerkennung der Verantwortung für den Kolonialismus müssen Deutschland und Europa wesentlich mehr tun, um Menschen in Not zu helfen. Wir fordern konkret: 1. Der der Etat des UNHCR muss deutlich erhöht werden, um schnelle Hilfe in betroffenen Regionen leisten zu können. 2. Ein Asylantrag soll in Zukunft sowohl in allen deutschen Botschaften als auch in den Flüchtlingslagern des UNHCR möglich sein. Potenzielle Antragsteller*innen sollen dabei realistisch über Risiken und Chancen einer Migration nach Deutschland aufgeklärt werden. Zusätzlich wollen wir 3. das deutsche Kontingent der aufzunehmenden Geflüchteten beim UNHCR deutlich erhöhen. Damit soll auch die Planbarkeit der Geflüchtetenzahlen verbessert werden und so kann der Integrationsprozess sofort beginnen. Neben politisch Verfolgten und Opfern gewaltsamer Konflikte sollen auch Betroffene schwerer humanitärer Katastrophen ein Recht auf Asyl bekommen, falls sie in der Region nicht ausreichend versorgt werden können.

Perspektivlosigkeit, Traumatisierung und teilweise problematische Sozialisationen verursachen Konflikte und Probleme, die sich durch Ignoranz und Desinteresse noch ausweiten können. Wir fordern daher eine strukturell verankterte Willkommenskultur und eine aktive Integrationspolitik, die es Zugewanderten ermöglicht, selbstbestimmt an der Gesellschaft teilzuhaben und sie mitzugestalten. Missverständnissen, Unsicherheit und eventuellen Konflikten muss durch Aufklärung, Hilfsangebote und klare Perspektiven proaktiv entgegengetreten werden. Wir setzen uns dafür ein, dass die Mehrheitsgesellschaft weltoffen und tolerant gegenüber Menschen anderer Herkunft ist. Selbstverständlich fordern wir von allen Menschen, die in Deutschland leben, dass sie sich an die Gesetze halten, die Rechte und Bedürfnisse ihrer Mitmenschen respektieren sowie die freiheitlich-demokratische Grundordnung anerkennen.

Agrarsubventionen nur noch für nachhaltige Landwirtschaft!

Um den nachhaltigen Umbau der Landwirtschaft zu fördern ist eine Neuausrichtung der Agrarsubventionen notwendig. Die bisher auf grenzenloses Wachstum ausgerichtete Politik, hat auch im Agrarberereich keine Zukunft: Die Intensivierung der Landwirtschaft sorgt durch Überdüngung und Pestizideneinsatz nicht nur für den Rückgang der biologischen Vielfalt, sondern belasten auch unsere Luft, Böden und Gewässer. Die unfaire Auszahlung einer pauschalen Flächenprämie begünstigt vor allem Großbetriebe ganz unabhängig von ihren Umwelt- und Tierschutzleistungen. Somit werden nicht nur Anreize zur Überproduktion geschaffen, es profitieren insbesondere Großbetriebe. Deswegen fordern wir einen sofortigen Stopp von umweltschädlichen Agrarsubventionen. Des Weiteren trägt die Industrielle Massentierhaltung nicht nur erheblich zum Außstoß von klimaschädlichen Treibhausgasen bei, sondern bedeutet auch unendliches Leid. Unterstützung soll nur umwelt- und tiervertäglichen Wirtschaftsweisen zugute kommen, um die notwendige nachhaltige Transformation der Landwirtschaft mit Förderung ökologisch zu steuern und auch sozial abzufedern. Hiermit verbunden ist eine stärkere Regionalisierung landwirtschaftlicher Märkte. Potenziale zum Aufbau und Förderung (bestehender) regionaler Wirtschaftkreisläufe sollen genutzt werden um durch kürzere Wege den Transportaufwand und die damit verbundenen verkehrsbedingten Umweltbelastungen zu reduzieren aber auch um die Artenvielfalt zu erhalten.

Diskriminierung überwinden und Gleichberechtigung fördern!

Gesellschaftliche Benachteiligung auf Grund von Geschlecht, Herkunft, Alter oder anderen (zugeschriebenen) Merkmalen ist ein gravierendes Problem und mit dem Prinzip Lebensqualität für alle nicht vereinbar. Daher begreifen wir Antidiskriminierung als dringend notwendige zivilisatorische Aufgabe, die auf struktureller Ebene angegangen werden muss. Konkret fordern wir

  • Qualifizierte und niederschwellige Gleichstellungsbeauftragte deren Zuständigkeitsbereich alle öffentlichen Einreichtungen und insbesondere das Bildungs- und Justizsystem abdeckt.
  • Integrative und inklusive Ganztagsschulen sowie längeres gemeinsames Lernen
  • Bildung im Bereich Toleranz und Antidiskriminierung
  • Bessere Anerkennung von Sorgearbeit z.B. bei der Rente

Um Kinderarmut vorzubeugen, fordern wir eine Bevorzugung von Alleinerziehenden bei der Vergabe von Kinderbetreuungsplätzen sowie eine steuerliche Entlastung Alleinerziehender über Senkung der Einkommenssteuer im unteren Lohnbereich. Außerdem fordern wir die Abschaffung des Ehegattensplittings und stattdessen eine Kindergrundsicherung von 500 € pro Kind und Monat, die auf eventuelle Sozialleistungen nicht angerechnet wird.

Nachhaltigkeit – klare Regeln statt Moralappelle!

Knallharter Wettbewerb zwingt Unternehmen oft, so billig wie möglich zu produzieren - auch wenn Klimaschutz und faire Löhne dabei auf der Strecke bleiben. Statt Moralappelle an den "bewussten Kund:innen" fordern wir umwelt- und fairtrade-gerechte Produktionsstandards, am besten europaweit. Deren Einhaltung wird durch den Staat geprüft, nicht durch jede einzelnen Kundin. Beispiele für Anforderungen sind:

  • Nahrungsmittel - sowohl heimische als auch importierte - müssen dem beutigen "Bio"-Standard entsprechen, also nachhaltig und tierfreundlich produziert werden
  • Gesamte Produktionskette frei von Kinderarbeit und Ausbeutung
  • Geräte müssen energiesparsam sein und eine angemessene Garantiezeit haben (einschließlich Recht auf Reparatur)
  • möglichst wenig Verpackung, Verpackung recyclebar

Diese Standards werden innerhalb einiger Jahre schittweise eingeführt, um plötzliche "Schocks" in der Wirtschaft zu vermeiden. Damit eventuelle Preiserhöhungen nicht zu Lasten ärmerer Menschen gehen, wird das Sozialsystem entsprechend reformiert (siehe Programm).

Siehe auch: Michael Kopatz, "Ökoroutine - Damit wir tun, was wir für richtig halten".

4-Tage-Woche – Zeitwohlstand statt Hamsterrad!

Produktion wird effizienter: Immer weniger Arbeit wird für dieselbe Menge Waren benötigt. Bisher schafft Wirtschaftswachstum Ausgleich, wir produzieren und konsumieren immer mehr, und die Nachfrage nach Arbeit bleibt ungefähr gleich. Die Politik sieht sich gezwungen, Arbeitsplätze zu fördern, auch wenn mehr Produktion der Umwelt schadet und zumindest die Wohlhabenden unter uns eigentlich mehr als genug konsumieren können, und eher über Zeitmangel denn über materiellen Mangel klagen. Mit anderen Worten, wir müssen immer mehr konsumieren, um Arbeitslosigkeit zu verhindern! Kürzere Arbeitszeiten – zum Beispiel eine 4-Tage-Woche als Standard – entschärft das Problem. Die Arbeit wird besser verteilt, Arbeitslosigkeit verringert, Produktion gedrosselt, und wer nun unter der Arbeit stöhnt, bekommt Gelegenheit, nicht-materielle Freuden zu genießen oder sich ehrenamtlich zu engagieren: Zeitwohlstand. Um zu verhindern, dass Niedrigbezahlte unter den kürzeren Arbeitszeiten zu leiden haben, muss entweder der Mindestlohn angehoben oder anderweitig finanzieller Ausgleich geschaffen werden.

Häufig gestellte Fragen:

Kann man Euch schon wählen?

Noch nicht. Im Moment bereiten wir die offizielle Parteigründung vor. Danach geht es ans Sammeln der für eine Wahlteilnahme notwendigen Unterstützungsunterschriften. Wir freuen uns aber jederzeit über Feedback, Unterstützung und neue Mitglieder.

Gibt es nicht schon genug Parteien?

Die großen Parteien konzentrieren sich zu sehr auf Machtpolitik statt auf überzeugende Inhalte und haben deshalb erheblich an Vertrauen eingebüßt. Die kleinen sind entweder völlig unbekannt oder thematisch sehr eingeschränkt. Außerdem ist der Aufwand, in einer existierenden Partei gegen (besitzstandswahrende) Widerstände eigene Ideen zu etablieren, nicht zu vernachlässigen. Zum Glück können auch kleine Parteien durch geschickte Öffentlichkeitsarbeit die politische Agenda beeinflussen: Unser Anliegen ist es, "Lebensqualität" als politisches Leitziel zu etablieren – das ist uns wichtiger, als Macht oder Ämter zu ergattern.

Für Kooperationen mit anderen Parteien sind wir bei inhaltlicher Übereinstimmung aber offen.

Was genau ist am gegenwärtigen politischen System schlecht?

Verglichen mit früheren Generationen oder anderen Weltregionen geht es den meisten Menschen in Mitteleuropa ziemlich gut. Das liegt neben dem technischen Fortschritt vor allem an eingiermaßen funktionierender staatlicher Organisation.

Aber wir, bzw. die reichen Länder, generieren unseren Wohlstand zu Lasten von Menschen in anderen Weltregionen. Das ist schlicht ungerecht und birgt darüber hinaus auch massive Sicherheitsrisiken.

Außerdem sind unsere zivilisatorischen Errungenschaften gefährdet, z.B. durch ökologische Krisen, Rohstoffknappheit, soziale Spaltung, Erstarken des Totalitarismus, ...

Um diese Probleme zu überwinden, brauchen wir anschlussfähige, nachvollziehbare und konstruktive Politikangebote.

Ist es nicht naiv anzunehmen, dass man selber irgendwas zum Positiven verändern kann?

Bei realistischer Betrachtung des Zeitgeschehens ist es stattdessen deutlich naiver zu glauben, dass die Dinge schon von alleine gut ausgehen werden. Die Geschichte hat gezeigt: Veränderungen zum Guten sind möglich, wenn sich Menschen engagieren! Deshalb: Mach mit!

Reicht es nicht, ab und zu eine Online-Petition "zu unterschreiben"?

Online-Petitionen können die öffentliche Aufmerksamkeit auf eine bestimmten Missstand lenken und damit politischen Druck aufbauen. Aber das alleine reicht in den seltensten Fällen. Um wirklich etwas zu verändern, braucht es kontinuierliche politische Arbeit. Und genau dafür gibt es Parteien.


Was nun?


Newsletter

Zielgruppe des Newsletters (Info-Mailingliste) sind Menschen, die die Idee erst mal interessant finden und schauen möchten, was daraus wird. Mit der knappen Ressource Aufmerksamkeit gehen wir sparsam um: Das Mailaufkommen beträgt im Durchschnitt weniger als eine Mail im Monat. Eine Austragung ist jederzeit möglich. Und natürlich haben wir strenge (und kurze) Datenschutzbestimmungen.

E-Mail-Adresse:

Ort/Region (optional):

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Soziale Netzwerke

Wir sind auch auf sozialen Netzwerken aktiv, wobei eine Vorbemerkung aus unserer Sicht unumgänglich ist, insbesondere bezüglich Facebook:

Facebook ist in den vergangenen Jahren durch zahlreiche zweifelhafte Geschäftspraktiken in die Kritik geraten. Digitale Sweatshops auf den Philippinen [1], massive Steuervermeidung in Europa [2], mangelhafter Datenschutz für die Nutzer*innen [3] und Funktionen, die auch das Sammeln von Informationen über Nichtmitglieder ermöglichen [4], sind nur einige von vielen Beispielen. Auch wir haben lange überlegt, ob wir die Dienste dieses Unternehmens in Anspruch nehmen wollen. Wie im sonstigen Leben geht es auch in der Politik darum, Kompromisse zu finden. Niemand kann seinen eigenen Prinzipien zu 100% treu bleiben. Bevor wir allerdings vor lauter schlechtem Gewissen gar nichts tun und in der Bedeutungslosigkeit versinken, wollen wir es zumindest einmal versuchen - mit Facebook, mit Zähneknirschen, aber auch mit Vorfreude auf die vielen Menschen und Initiativen, mit denen wir uns über diesen Kanal vernetzen können. Und falls wir irgendwann einmal an den Schalthebeln der Macht sitzen, werden wir uns selbstverständlich dafür einsetzen, dass man Dienstleistungen wie Facebook auch ohne schlechtes Gewissen nutzen kann...

Eine Alternative zu Facebook und Twitter ist das freie dezentrale soziale Netzwerk Mastodon*.


Unterstützen

Die "PLQ-Gründungsinitiative" lebt bisher vom Engagement einiger weniger junger Menschen. Das betrifft sowohl die inhaltliche und organisatorische Arbeit als auch den finanziellen Aufwand. Mit diesem Modell sind wir ein Stück gekommen, aber um der Idee wirklich Schwung zu verleihen, brauchen wir mehr Köpfe, mehr Hände und auch mehr Portmonees. Ohne Budget kann man weder Öffentlichkeitsarbeit machen, noch Veranstaltungen durchführen oder Strukturen aufbauen.

Wenn Du also keine Zeit oder Möglichkeit hast, aktiv mitzumachen, unseren Ansatz aber trotzdem unterstützen möchtest, würden wir uns über eine Förderung von z. B. 5,- Euro monatlich oder eine einmalige Spende freuen. Einerseits gibt uns das Handlungsoptionen, andererseits ist es ein Signal für uns, dass wir auf dem richtigen Weg sind.

Hinweis: Noch sind wir weder eine anerkannte Partei noch ein Verein. D.h. wir können auch keine Spendenquittung ausstellen.

Name (optional):

E-Mail-Adresse:

Betrag:

Einmalig Monatlich (Widerruf jederzeit möglich)

Das ausgefüllte Formular fassen wir als Absichtserklärung und Planungsgrundlage auf und verschicken dann zweimal im Jahr eine Zahlungserinnerung. Ein Rücktritt kann formlos per E-Mail erfolgen. Es gelten unsere Datenschutzbestimmungen.


Mitmachen

Das Projekt "PLQ-Gründungsinitiative" steht noch ziemlich am Beginn. Es finden wöchentlich Telekonferenzen statt und es gibt regelmäßige überregionale Treffen. Dazu verfügen wir über grundlegende digitale Infrastruktur und arbeiten am Aufbau von Regionalgruppen (siehe unten).

Das ist ein Anfang, aber um spürbar positiven Einfluss auszuüben, brauchen wir mehr Leute, Ressourcen und Struktur. Deswegen: Falls Du mit unserer Grundidee im Wesentlichen übereinstimmst, dann schreibe uns und verbreite diesen Aufruf in Deinem Bekanntenkreis. Wir freuen uns über Interesse, Anregungen, Unter­stützung und auch konstruktive Kritik. Am meisten freuen wir uns natürlich über Menschen, die bei uns mitmachen wollen...

Email-Adresse: kontakt at domain-der-webseite.de

Falls Du unverbindlich auf dem Laufenden gehalten werden möchtest, kannst Du uns in sozialen Netzwerken folgen oder den Newsletter (durchschnittlich weniger als eine Mail im Monat) abonnieren.


Ortsgruppen

Derzeit sind in mehreren Regionen Ortsgruppen in der Gründungsphase. Bei Interesse schreib einfach eine kurze Mail an die jeweils verantwortlichen Personen.

Wenn Du in Deiner Region gerne eine Gruppe gründen möchtest, sag einfach per E-Mail Bescheid.


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